Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kürzung aufgrund gesunkener Einkünfte eines Unterhaltsanspruchs wegen Betreuung eines gemeinsamen Kindes; Bedarfsberechnung des Nacheheunterhalts auf der Grundlage einer Scheidungsfolgenvereinbarung; Einkommen aus Arbeitslosengeld; Zurechnung eines fiktiven Einkommens in ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  BGB § 1570
  Unterhaltspflicht bei alkoholbedingtem Verlust des Arbeitsplatzes

Papierfundstellen

• FamRZ 2001, 1617

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 16.04.1997 - XII ZR 233/95

  Errechnung des Erwerbstätigkeitsbonus; Behandlung von Kindergeld

  Auszug aus KG, 16.02.2001 - 18 UF 4043/00

  Da das anteilige Kindergeld aber nur dem Unterhaltspflichtigen zugute kommen soll, ist es dem Unterhaltsbetrag für die Bedarfsberechnung der Klägerin wieder hinzuzuschlagen (BGH FamRZ 1997, 806 ff ).
• BGH, 12.05.1993 - XII ZR 24/92

  Schuldhafte Verminderung der Leistungsfähigkeit

  Auszug aus KG, 16.02.2001 - 18 UF 4043/00

  Denn "für den unterhaltsrechtlichen Bezug des Fehlverhaltens reicht es nicht aus, dass dieses für den Arbeitsplatzverlust kausal geworden ist, zumal die Folgen einer auf diese Weise entstehenden Einkommensminderung die unterhaltsberechtigten Angehörigen auch in intakter Ehe treffen und als durch die Wechselfälle des Lebens bedingt hinzunehmen sind" (BGH FamRZ 1994, 241 f; in Fortführung von FamRZ 1993, 1055 ).
• BGH, 24.11.1993 - BLw 8/93

  Ansprüche des Eigentümers eingebrachter Bodenflächen; Ansprüche einer aus …

  Auszug aus KG, 16.02.2001 - 18 UF 4043/00

  Vielmehr bedarf es nach der gefestigten Rechtsprechung des BGH neben der Bewertung der Schwere des Verschuldens an dem ungewollten Arbeitsplatzverlust noch der weiteren Feststellung, ob die dem Fehlverhalten "zugrundeliegenden Vorstellungen und Antriebe sich auch auf die Verminderung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit als Folge des Verhaltens erstreckt haben" (BGH FamRZ 1994, 242 ).
• OLG Hamburg, 16.01.1997 - 15 UF 57/96

  Taschengelanspruch gegen den Ehegatten - Trinker

  Auszug aus KG, 16.02.2001 - 18 UF 4043/00

  In der Regel entlastet nur eine krankheits- oder suchtbedingte Beeinträchtigung der Einsicht- oder Willenskraft von der unterhaltsrechtlichen Vorwerfbarkeit (Förster FamRZ 1999, 1250; OLG Hamburg FamRZ 1998, 182 ; Finke FPR 1998, 12).

• OLG Karlsruhe, 05.08.2016 - 5 UF 87/14

  Kindesunterhalt: Ermittlung der Leistungsfähigkeit eines in der Schweiz lebenden …

  Ein solches verantwortungsloses Verhalten liegt im Hinblick auf die gesteigerte Erwerbsobliegenheit gegenüber minderjährigen Kindern gemäß § 1603 Abs. 2 BGB dann vor, wenn der Unterhaltsschuldner seine bestehende Erkrankung nicht mit zumutbaren und erfolgversprechenden Therapien behandelt und bei ihm eine volle Einsichtsfähigkeit in die Erkrankung besteht und zugleich die Fähigkeit, sein Verhalten zu steuern (vgl. KG Berlin vom 16.02.2001 - 18 UF 4043/00, Juris Rn. 8 f.).
• OLG Saarbrücken, 07.08.2009 - 6 UFH 58/09

  Umfang der Erwerbsobliegenheit gegenüber minderjährigen Kindern

  Zum anderen erscheint der erneute Rückfall aber auch als unterhaltsrechtlich leichtfertiges Verhalten (vgl. hierzu: KG, FamRZ 2001, 1617 ; OLG Bamberg, FamRZ 1998, 370 ; OLG Naumburg, OLGR Naumburg 2006, 1023).
• OLG Frankfurt, 07.01.2009 - 5 WF 196/08

  Anrechnung fiktiven Arbeitseinkommens bei der Berechnung des Unterhalts

  (KG Berlin, Urteil vom 16.2.2001, Az. 18 UF 4043/00 m.w.N.).